Die Stadt Wuppertal wurde 2018 vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) als Leitkommune für die digitale Modellregion Bergisches Land mit den Kommunen Wuppertal, Remscheid und Solingen ernannt.

Definiertes Ziel war die Schaffung von gemeinsamen Lösungen für die verschiedenen Modellregionen und Kommunen innerhalb der Regionen. Dies führte zu einer deutlichen Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit der Städte auf der einen Seite und der zuständigen IT-Dienstleister auf der anderen Seite. Die Projekte der Modellregion hatten erhebliche Auswirkungen auf die Entwicklung der Digitalisierung in Wuppertal in den letzten Jahren – zum einen durch die zusätzlichen finanziellen Spielräume, zum anderen aber vor allem auch durch die Vernetzung der Modellkommunen untereinander und die enge Zusammenarbeit mit dem Land.

Im Zuge des Projektes hat Wuppertal einen intensiven Austausch von Projektergebnissen sowie Erfahrungen mit mehr als 150 anderen Kommunen und Behörden in ganz Deutschland – trotz der Einschränkungen durch der Corona-Pandemie – geteilt. Gerade dieser Austausch ist ein wesentlicher Erfolg des Projektes, von dem beide Seiten erheblich profitieren.

Durch die stärkere Fokussierung des Landes und zuletzt auch des Bundes und die Einrichtung von sogenannten EfAProjekten (Einer für Alle) im Zuge der OZG-Umsetzung haben sich auch in den laufenden Projekten Verschiebungen ergeben, da teilweise die Projektführerschaft bereits bewilligter Themenfelder gewechselt hat. Dies hat dazu geführt, dass eigene Entwicklungen hierzu eingestellt wurden, um zum Beispiel die Landeslösungen zu pilotieren.

Die Ernennung zur Modellregion hat für die Digitalisierung in Wuppertal einen Sog bewirkt, der viele Dinge erst möglich gemacht und auch bei den Beschäftigten der Stadt eine Aufbruchsstimmung erzeugt hat. Dieser Effekt ist im Nachhinein wahrscheinlich höher zu bewerten als die eigentliche finanzielle Förderung. Die Modellprojekte laufen Mitte 2022 nacheinander aus, haben aber nachhaltige Spuren hinterlassen und die Basis für viele weitere Projekte und Initiativen geschaffen, auf der nun aufgebaut wird.

Neben den Bestrebungen der Modellprojekte arbeitet die Stadt Wuppertal an der Entwicklung entsprechender neuer Services und der Pilotierung von Lösungen sowohl des Landes NRW als auch anderer Bundesländer aktiv mit. Dies erfolgt in engem Austausch zwischen dem Amt für Informationstechnik und Digitalisierung, diverser Landesministerien wie dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI), dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS), dem deutschen Städtetag, der Föderalen IT-Kooperation (FITKO), dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister (KDN) sowie einer Vielzahl anderer Kommunen.

Aktuell arbeitet das Amt für Informationstechnik und Digitalisierung an folgenden Pilotprojekten aktiv mit: „WohnWeb“ (Fachverfahren der NRW.Bank für die Eigentumsförderung), Wohngeld (Antragsprozess Wohngeld), Bildung und Teilhabe (BuT: Antragsprozesse aus Sicht der verschiedenen Rechtskreise), Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL: Antragsprozess), Unterhaltsvorschussgesetz (UVG: Antragsprozess), Arbeitslosengeld II (ALG II: Online- Antragsstellung), WBS (Wohnberechtigungsschein), Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung, Leistungen nach dem AsylbLG, Bauportal.NRW (elektronische Einreichung von Bauanträgen), Geringverdiener-Pass, ermäßigtes Nahverkehrsticket sowie Gewerbesteuer.

Dabei besteht das Ziel darin, den optimalen digitalen Prozess zu entwickeln und in Wuppertal zu pilotieren anstatt nur den papierbasierten Antrag digital abzubilden. Durch die föderale Kooperation mit Ministerien und weiteren Akteuren wird das Interesse verfolgt, die Antragsprozesse zu optimieren, zu verschlanken und im Anschluss digital bereitzustellen. Zur optimalen Entfaltung aller Mehrwerte ist es von erheblicher Bedeutung, auch flankierende Prozesse zu betrachten und diese miteinander zu verknüpfen. Hierbei sollte immer der gesamte Prozess betrachtet werden, d. h. von der Antragsstellung durch die Bürger*innen über den vollständigen Bearbeitungszyklus innerhalb der Verwaltung bis hin zur Erstellung von Bescheiden oder Dienstleistungen.

Die Stadtverwaltung Wuppertal wird aufgrund des Umfangs und der Komplexität alleine nie die Kapazitäten und Ressourcen haben, um alle Leistungen selbst zu entwickeln. Daher ist insbesondere der kooperative föderale Austausch für eine ganzheitliche Entwicklung der Digitalisierung wichtig und der Grund dafür, warum Wuppertal sich hier in hohem Maße engagiert. So hat die Stadtverwaltung Wuppertal als erste Kommune in NRW die Anträge für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) pilotiert sowie den Antrag auf Arbeitslosengeld II (ALG II) aus Hessen portiert und für das Jobcenter Wuppertal zum Einsatz gebracht. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass die digitalen Angebote unmittelbar nach Produktivstart auch aktiv in Anspruch genommen werden.