Das Land NRW, IKEA und die Stadt Wuppertal haben sich über die Ansiedlung eines IKEA-Einrichtungshauses mit 25.500 qm in Wuppertal grundsätzlich - vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigungsverfahren - geeinigt.

Am 24.02.2014 hat der Rat der Stadt den Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen und Anregungen getroffen, die im Rahmen der Beteiligumng der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, eingegangen sind.

Der Rat der Stadt hat in einer Sondersitzung am 11.11.2013 mehrheitlich entschieden, gegen die Untersagungsverfügung der Bezirksregierung zur Genehmigung der 49. Flächennutzungsplanänderung Klage zu erheben.

Hinweis: Wir bitten um Verständnis, dass zum laufenden Klageverfahren bis auf Weiteres keine Inhalte mehr ins Internet gestellt werden. Dies betrifft ausdrücklich nicht das weiter laufende Bebauungsplanverfahren.

Der Beschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen vom 06.11.2013 über die erneute Offenlage des Bebauungsplans 1136V wurde im amtlichen Mitteilungsblatt der Stad Wuppertal, "der Stadtbote", Ausgabe Nr. 38/2013 öffentlich bekanntgemacht. Die erneute Offenlage wird in der Zeit vom 18.11. - 18.12.2013 durchgeführt

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen hat am 06.11.2013 die erneute Offenlage des Bebauungsplans 1136V beschlossen. Die Beschlussvorlage sowie alle übrigen Unterlagen und Gutachen sind zum download eingestellt.

Am 04.11.2013 fand im Gemeindesaal Haus Hottenstein, Wittener Straße 146 - 148 eine weitere Informationsveranstaltung statt.

Fristgerecht hat die Stadt Wuppertal zur beabsichtigten Untersagung der Genehmigung der 49. Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung Düsseldorf ihre Stellungnahme abgegeben.

Fristgerecht hat die Stadt Wuppertal zur beabsichtigten Untersagung der Genehmigung der 49. Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung Düsseldorf ihre Stellungnahme abgegeben.

Die Stadt Wuppertal hat am 24.09.2013 eine erste Stellungnahme zur beabsichtigten Ablehnung der Genehmigung zur 49. Flächennutzungsplanänderung verfasst.

Mit Schreiben vom 23.09.2013 hat die Bezirksregierung die Ablehnung der von der Stadt Wuppertal beantragten Genehmigung des Flächennutzungsplans angekündigt. Der Stadt wurde eine Frist zur Stellungnahme bis zum 04.10.2013 eingeräumt. Das Entwurfsschreiben der Bezirksregierung finden Sie hier:

Der Rat der Stadt hat am 15.07.2013 den Feststellungsbeschluss zur 49. Flächennutzungs-planänderung gefasst. Die Ratsdrucksache sowie sämtliche Anlagen finden Sie zum Download im Anschluss an diese Textzeilen.

Die Bezirksregierung hat mit Schreiben vom 18.03.2013 ihre Stellungnahme zum Antrag der Stadt Wuppertal auf Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung gemäß § 34 Absatz 1 und 5 des Landesplanungsgesetzes Nordrhein-Westfalen abgegeben. Das Schreiben der Bezirksregierung finden Sie unter dem unter diesem Text eingestellten Download-Link.

Der Rat der Stadt hat am 04.03.2013 die geänderte Wuppertaler Sortimentsliste beschlossen. Die Beschlussvorlage und das Ergänzungsgutachten der GMA finden Sie unter diesem Textabschnitt zum Download.

Der vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 20.02.2013 gefasste Beschluss zur erneuten Offenlegung der 49. Flächennutzungsplanänderung wurde am 22.02.2013 im Stadtboten der Stadt Wuppertal öffentlich bekannt gemacht. Die erneute Offenlegung wird in der Zeit vom 04.03. - 18.03.2013 (einschließlich) durchgeführt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung Wirtschaft und Bauen hat am 20.02.2013 die erneute Offenlegung zur 49. Flächennutzungs-planänderung mehrheitlich beschlossen. Die Beschlussvorlage sowie die kompletten Anlagen zu dieser Drucksache finden Sie unter den unter diesem Text stehenden Download-Links.

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 17.12.2012 mehrheitlich entschieden, gegen die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf Klage zu erheben. Die Verwaltung wird parallel die erneute Offenlage für das erste Quartal 2013 vorbereiten.

Das Land hat der Stadt Wuppertal die weitere Planung am Projekt fachmarktbezogenes Einkaufszentrum IKEA unter Berufung auf den zukünftigen Landesentwicklungsplan (LEP) bis Juni 2014 untersagt. Die Stadt Wuppertal will dennoch an dem Projekt festhalten und daher rechtliche Schritte prüfen.

Der Offenlegungsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen wurde im Amtsblatt der Stadt Wuppertal "Der Stadtbote" öffentlich bekannt gemacht. In der Zeit vom 22.10. - 23.11.2012 (einschließlich) liegen die Planentwürfe, die Begründung, der Umweltbericht sowie die Gutachten zur Einsichtnahme aus. In diesem Zeitraum haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Anregungen zum Verfahren einzureichen. Die Träger öffentlicher Belange werden zeitgleich beteiligt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen hat in einer Sondersitzung am 02.10.2012 den Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 1136V - Dreigrenzen - , gefasst. Die Beschlussdrucksache sowie sämtliche Anlagen finden Sie im Anschluss an diesen Text. Die verwendeten Gutachten sind unter den Eintragungen vom 30.08.2012 und 21.09.2012 auf dieser Seite abrufbar.

Einige Gutachten wurden ergänzt und fortgeschrieben. Die Sichtbarkeitsstudie wurde erstmalig erstellt. Die Gutachten-Vorversionen sind unter dem Datum vom 30.08.2012 auf dieser Seite eingestellt. Die aktuellen Fassungen finden Sie hier:

Der vom Ausschuss Stadtenticklung, Wirtschaft und Bauen am 05.09.2012 gefasste Offenlegungsbeschluss der 49. Flächennutzungsplanänderung wurde am 12.09.2012 öffentlich bekanntgemacht. Die Offenlage der 49. Flächennutzungsplanänderung wird in der Zeit vom 24.09.2012 - 26.10.2012 (einschließlich) durchgeführt. Sämtliche Unterlagen zur Offenlegung sind auf dieser Seite unter dem Datum vom 30.08.2012 und 05.09.2012 bereits eingestellt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen hat am 05.09.2012 den Offenlegungsbeschluss zur 49. Flächennutzungsplanänderung gefasst. Die Beschlussvorlage sowie sämtliche Anlagen zu dieser Drucksache finden Sie unter den unten stehenden Links.

Die Auswirkungsanalyse der GMA wurde fortgeschrieben und aktualisiert. Die aktuelle Fassung finden Sie unter diesem Text stehenden Link.

Die in der Liste zur 49. Flächennutzungsplanänderung aufgeführten Gutachten finden Sie in numerischer Reihenfolge im Anschluss an diesen Text.

Als nächster Verfahrensschritt wurde am 02.05.2012 das Beteiligungsverfahren mit den Trägern öffentlicher Belange zum Bebauungsplan 1136V und zur Änderung des Flächennutzungsplans eingeleitet. Träger öffentlicher Belange sind zum Beispiel Behörden, Institutionen, Verbände, Versorgungsunternehmen sowie die Nachbargemeinden, deren Interessen von der Planung berührt sein können. Die Anregungen der Träger öffentlicher Belange werden - wie die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger - geprüft und fließen somit in den weiteren Verfahrensprozess ein.

Die Untersuchungen zu Auswirkungen des geplanten IKEA-Bauvorhabens auf den Einzelhandel sowie das Verkehrsgutachten wurden fortgeschrieben und aktualisiert. Die Fassungen der Gutachten vom 26.04.2012 finden Sie hier:

Die Bürgerdiskussion zum Thema Umwelt fand am 19.04.2012, um 18.00 Uhr im Gemeindesaal Haus Hottenstein, Wittener Str. 146-148, 42279 Wuppertal, statt.

Die Bürgerdiskussion zum Themenbereich Verkehr fand am 22.03.2012, um 18.00 Uhr im Gemeindesaal Haus Hottenstein, Wittener Str. 146-148, 42279 Wuppertal, statt.

Die Bürgerdiskussion zum Themenbereich Einzelhandel wurde am 21.03.2012, 19.00 Uhr im Haus der Jugend Barmen, Geschwister-Scholl-Platz 6, 42275 Wuppertal, durchgeführt.

Am 18.01.2012 wurde der vom Ausschuss Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen am 07.12.2011 gefasste Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens 1136V - Dreigrenzen (IKEA-Bauvorhaben) sowie zur Änderung des Flächennutzungsplans (49. Flächennutzungsplanänderung) im amtlichen Mitteilungsblatt der Stadt Wuppertal, "Der Stadtbote", Ausgabe Nr. 3/2012 öffentlich bekanntgemacht.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen hat in seiner Sitzung am 07.12.2011 die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.: 1136V - Dreigrenzen - beschlossen. Die Drucksache Nr.: VO/0879/11, die die Entscheidungsgrundlage für diesen Beschluss darstellt, steht mit allen Anlagen zum Download zur Verfügung.

Die Drucksache Nr.: VO/0879/11 wurde am 06.12.2011 in der Sitzung der Bezirksvertretung Oberbarmen ablehnend beraten und zur Entscheidung an den Ausschuss Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen verwiesen.