Leitlinien Bürgerbeteiligung: Auf der Zielgeraden

Blick auf die mit Menschen gut besetzte Mensa in der Gesamtschule Barmen, wo die Bürgerwerkstatt stattfand
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Aufbruchstimmung - und das kurz vorm Finale: In einer Bürgerwerkstatt wurde jetzt der Entwurf der Leitlinien Bürgerbeteiligung ausführlich diskutiert. Die dafür zuständige Arbeitsgruppe tagt jetzt noch einmal, dann gehen die Leitlinien an den Rat.

Knapp 100 Menschen waren in die Gesamtschule Barmen gekommen und diskutierten wie schon bei der Auftaktveranstaltung engagiert mit.

Nach einer kurzen Vorstellung der Leitlinien waren alle gefordert: Die Besucher der Veranstaltung ebenso wie die Mitglieder der Ag, die gekommen waren, um zu fragen, zu kritisieren, zu erklären und einzuordnen. Heftige Diskussionen gab es bei einigen Leitlinien, mäßiges Interesse bei anderen. Klar wurde, dass die Ag nicht immer unmissverständliche Formulierungen gefunden hatte, dass Fragen offen blieben. Wie ist der Beirat für Bürgerbeteiligung besetzt, der durch die Leitlinien ins Leben gerufen werden soll? Was kann oder darf er? Wie können Interessierte ihre Interessen durchsetzen? Wie schaffen es Politik und Verwaltung, die Leitlinien wirklich umzusetzen und mit Leben zu füllen?

Diese Fragen sollen auf einer letzten Sitzung der Arbeitsgruppe am kommenden Mittwoch, 5. April, geklärt werden. Die öffentliche Sitzung findet um 17. 30 Uhr in Raum 232 im Rathaus in Barmen statt. Am 15. Mai sollen die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung dann dem Rat zur Beratung übergeben werden. Der Rat soll die Leitlinien am 10. Juli verabschieden.

"Mit den Leitlinien hat die Arbeitsgruppe ein Gerüst geschaffen, an dem sich Bürgerbeteiligung in Wuppertal zukunftsweisend orientieren kann", sagte Oberbürgermeister Andreas Mucke und dankte allen Beteiligten. Die Verabschiedung der Leitlinien, so der Oberbürgermeister, markiere nicht das Ende einer Diskussion, sondern den Beginn der qualifizierten Bürgerbeteiligung in Wuppertal.

04.04.2017
 
 

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