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WuppertalPressemeldung – 23.11.2023

Behörden kontrollieren gemeinsam in Wuppertal

Am Mittwochvormittag, 22. November, fand erneut eine behördenübergreifende Kontrolle an mehreren Wuppertaler Wohnadressen statt. Hierbei handelte es sich um den inzwischen zwölften Aktionstag in Wuppertal.

Überprüft wurden diesmal Wohnhäuser in Elberfeld und Barmen. Daran beteiligt waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Familienkasse NRW West, der Jobcenter Wuppertal AöR, des Einwohnermeldeamtes, der Ausländerbehörde, und weiterer städtischer Behörden. Begleitet und unterstützt wurde die Aktion von der Wuppertaler Polizei.  

In den kontrollierten Häusern leben vorwiegend Personen ausländischer Staatsangehörigkeiten. Daher wurden die Einsatzkräfte von einem Dolmetscher begleitet.

Wohnhäuser als Problemimmobilien gemeldet

Schwerpunkt war eine melderechtliche und sozialleistungsrechtliche Kontrolle sowie die Lebensumstände der Bewohnerinnen und Bewohner. Die Ergebnisse des Aktionstages werden nun von den zuständigen Behörden aufgearbeitet. 

Hierzu gehören: 

  • die Abmeldung von Amts wegen von falsch angemeldeten und dort nicht wohnhaften Personen in über 30 Fällen sowie eine Anmeldung einer bisher nicht hier gemeldeten Person
  • die Einstellung und Rückforderung von zu Unrecht gewährtem Bürgergeld und Kindergeld in 15 Fällen
  • die Prüfung von aufenthaltsbeendenden Maßnahmen bei Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel in sechs Fällen

  • die Prüfung eines wohnungsaufsichtsrechtlichen Vorgehens wegen Wohnungsmängeln gegen den Hauseigentümer und
  • die Prüfung der Einleitung von ordnungsbehördlichen Verfahren gegen die Nutzer bzw. Eigentümer

Die Aktion verlief ohne Zwischenfälle. 

Zusammenarbeit wird auch in Zukunft weitergeführt

Die behördliche Zusammenarbeit wird fortgesetzt, da sie sich bewährt hat. Die Stadt ist dadurch in der Lage, kurzfristig auf teilweise komplexe Problemlagen zu reagieren und den Blick auf die sozialen Verhältnisse zu schärfen. Das Ziel bleibt die Verbesserung der Lebensumstände in unserer Stadt.

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