Je größer und komplexer die Vorhaben und je langfristiger die Planung, umso stärker wirkt sich diese Entwicklung aus. Daher sind Kommunen von ihr besonders betroffen. Viele Städte beschäftigen sich daher aktuell mit der Frage, wie sie mit ihren Investitionsvorhaben umgehen und wieder mehr Verlässlichkeit in ihre Kostenkalkulationen und damit auch in die Planung ihrer Haushalte bringen können.
Am Beispiel der Realschule Leimbachstraße hatte das Gebäudemanagement der Stadt bereits im Januar berichtet, in welche Dimensionen die Sanierungskosten im schlimmsten Fall steigen würden.
Herausforderung mit Hochdruck stellen
Jetzt legt die Verwaltung einen Zwischenbericht zu möglichen Auswirkungen auf das gesamte Investitionsprogramm des Gebäudemanagements (GMW) und erste strategische Überlegungen zu den Konsequenzen vor. Die Neukalkulationen gehen von reinen Baukostensteigerung von 8,5 Prozent pro Jahr aus. Dazu werden in einem komplexen System Risikozuschläge in unterschiedlicher Höhe je nach Konkretisierung der Planung und dem Zeitpunkt der Realisierung gerechnet. Auch wenn diese Neuaufstellung des Investitionsprogramms noch nicht abgeschlossen ist, zeigt sich, dass die bisherigen Planungsansätze im Haushalt nicht ausreichen. Hinzu kommt das Problem, dass die Vorhabenliste insgesamt auch die Arbeitskapazitäten des GMWs inzwischen übersteigt.
„Diesen Herausforderungen werden wir uns jetzt mit Hochdruck stellen“, erklärte Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. „Im ersten Schritt müssen die Kostensteigerungen nachvollziehbar und realistisch dargelegt werden, damit wir nicht dauerhaft in Kostenexplosionen hineinlaufen und das Heft des Handelns in der Hand behalten. Dann werden wir der Politik Vorschläge vorlegen, wie wir diese schwierige Ausgangslage in den Griff bekommen können. Unser Anspruch gegenüber Politik und Öffentlichkeit ist größtmögliche Transparenz und Verlässlichkeit bei der Entscheidung über jedes einzelne Projekt.“
Klausur des Verwaltungsvorstandes im April
Als mögliche Instrumente zur Bewältigung der Baukostenentwicklung und zur Entlastung des GMWs nannte Schneidewind das Abspecken oder Hinausschieben von Bauvorhaben oder deren Übergabe an Dritte. Insbesondere sollen Vorhaben ausgewählt werden, die Pilotprojekte mit Generalunternehmern ermöglichen, um hier im besten Fall mit neuen Modellen einen Paradigmenwechsel einzuläuten.
„Die Geschichte des GMWs war eine Erfolgsgeschichte“, betonte Schneidewind. Seit der Gründung in Folge der Korruptionsaffäre in der Verwaltung hat das GMW Hochbau, Sanierung und Unterhaltung der städtischen Gebäude auf ein anderes Niveau gehoben und zahlreiche Vorhaben exakt im Zeit- und Kostenrahmen abgeschlossen, darunter Vorzeigeprojekte, wie das Opernhaus, die Schwimmoper und auch viele Schulen. Daran wollen wir unter den aktuellen, massiv erschwerten Bedingungen wieder anknüpfen.
Der Oberbürgermeister verwies auf weitere zur Bewältigung der Situation bereits angestoßene Prozesse, wie die Restrukturierung des GMWs unter externer Beratung und die Optimierung und Vereinfachung städtischer Vergaben.
Zum weiteren Vorgehen in Bezug auf alle anderen Hochbauvorhaben wird der Verwaltungsvorstand im April in einer Klausur beraten und der Politik dann Ende April ein überarbeitetes Investitionsprogramm zur Beratung vorlegen.