Die Bezirksregierung Düsseldorf hat in Zusammenarbeit mit der Stadt Wuppertal sowie unter Mitwirkung des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) den Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Wuppertal zur weiteren Minderung der Luftbelastung durch Stickstoffdioxid (NO2) im Wuppertaler Stadtgebiet aufgestellt. Im Rahmen einer Projektgruppe haben sich Vertreter aus Behörden, Wirtschaft, Handel, Logistik und Umweltverbänden in das Verfahren eingebracht.
Der Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Wuppertal enthält 20 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Luftqualität im Stadtgebiet. Er umfasst neben den Maßnahmen, die im gerichtlichen Vergleich zwischen dem Land NRW, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Stadt Wuppertal vor dem Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW) vereinbart worden sind, weitere Maßnahmen, die zu einer stärkeren Absenkung der Jahresmittelwerte beitragen. Herauszuheben sind hierbei die Entwicklung eines KI-gesteuerten, umweltsensitiven Echtzeitverkehrsmanagements, das über eine Kombination mit einem sensorgesteuerten digitalen Parkleitmanagement und weiterer flankierender Maßnahmen für eine Absenkung der Verkehrsbelastung und somit auch der Schadstoffbelastungssituation sorgen soll, der Austausch und die Nachrüstung von Fahrzeugen im ÖPNV, die vorrangige Beschaffung von Elektro- und Erdgasfahrzeugen im Geschäftsbereich der Stadt Wuppertal, die Nachrüstung von Filtersystemen im Fuhrparkbestand, sowie weitere Qualitätssteigerungen im ÖPNV durch die Einführung von On-Demand-Verkehren oder einem verbesserten Informationsmanagement. Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: „Die Investition in saubere Busse, vor allem die neuen Wasserstoffbusse, und in die innovative Ampelsteuerung wird dazu beitragen, das Verkehrsangebot attraktiv und die Luft sauberer zu machen. Ich freue mich, dass wir alle gemeinsam diesen Weg in Wuppertal beschreiten.“
Der fortgeschriebene Luftreinhalteplan enthält darüber hinaus Maßnahmen zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos und E-Fahrräder sowie der Radverkehrsinfrastruktur. Weitere Maßnahmen sind die durch die Wirtschaftsverbände bzw. die Stadt Wuppertal initiierten Aktionen bzw. Vereinbarungen wie im Rahmen des Masterplan Klimaschutz Wuppertal.
Der Luftreinhalteplan für die Stadt Wuppertal wird ab dem 30.10.2020 auf der Homepage der Bezirksregierung Düsseldorf veröffentlicht (http://url.nrw/offenlage) (Öffnet in einem neuen Tab). Der Plan wird der Öffentlichkeit auch dauerhaft als Download auf der Homepage der Bezirksregierung zugänglich gemacht. (https://www.brd.nrw.de/umweltschutz/luftreinhaltung/Luftreinhalteplaene.html (Öffnet in einem neuen Tab)).
Außerdem wird er in der Zeit vom 30.10.2020 bis 12.11.2020 öffentlich ausgelegt. Die persönliche Einsicht ist möglich während der Dienstzeiten in Wuppertal montags bis donnerstags von 09:00 bis 15:00 Uhr und freitags von 09:00 bis 12:00 Uhr (Feiertage ausgenommen) im Eingangsbereich des Rathauses Wuppertal-Barmen, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal. Aufgrund der Corona-Pandemie gelten besondere Abstands- und Hygieneregelungen, außerdem werden die Kontaktdaten der Besucher erfasst.
Bei der Bezirksregierung Düsseldorf sind die Unterlagen im Dienstgebäude, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf, montags bis donnerstags von 08:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags von 08:00 bis 14:00 Uhr einsehbar. Aufgrund der aktuellen Situation ist eine Einsichtnahme dort nur nach vorheriger Terminvereinbarung (telefonisch 0211/475-9125 oder per E-Mail luftreinhaltungbrd.nrwde) möglich. Im Zeitraum der Offenlage sind auch Terminabsprachen außerhalb der angegebenen Zeitfenster möglich.