In Wuppertal ist ein drohendes Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge vom Tisch. Gemeinsam haben Stadt, Land und die Deutsche Umwelthilfe vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster einen Vergleich geschlossen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke: „Ich danke allen Beteiligten für die konstruktiven und zielführenden Gespräche und dem Oberverwaltungsgericht Münster für seine umsichtige Moderation. Mit dem erzielten Vergleich wird Wuppertal die Einhaltung der Grenzwerte ohne Fahrverbote sicherstellen. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Verkehrssteuerung ermöglicht eine flexible Reaktion auf die jeweilige Verkehrs- und Schadstoffsituation. So können Emissionen können reduziert werden, um die Grenzwerte zu unterschreiten und die Luft sauberer zu machen. Viele weitere Maßnahmen unterstützen unseren Weg der Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität und besserer Luft für die Menschen. Maßnahmen dazu werden im fortzuschreibenden Luftreinhalteplan festgehalten.
Maßnahmen werden umgesetzt
Die weiteren im Vergleich beschlossenen Maßnahmen, wie beispielsweise Tempo 40 auf dem Steinweg, der Briller Straße und der Westkotter Straße sind richtig und leisten einen wichtigen Beitrag, zur Verringerung der Emissionen,“ so Mucke weiter, „und mit der bis Ende Jahres abgeschlossenen Umrüstung der Linienbusse mit Abgasreinigung auf Euro VI Niveau und der Beschaffung von wasserstoffbetriebenen Bussen haben wir in den Vergleichsgesprächen überzeugen können. Wir haben uns verpflichtet, ab Juli 2020 nur noch abgasarme Busse in den besonders schadstoffbelasteten Bereichen einzusetzen. Die vom Rat beschlossene Erhöhung der Parkgebühren ist ebenfalls ein wichtiger Baustein des Vergleichs, um einen Anreiz zu geben, mit dem ÖPNV in die City zu fahren.
"Verbote hätten viele Menschen getroffen"
Andreas Mucke: „Ich freue ich mich, dass es uns gelungen ist, Fahrverbote abzuwenden und dennoch die Unterschreitung der Grenzwerte erreichen! Fahrverbote hätten viele Menschen getroffen, die auf ihr Fahrzeug angewiesen sind und sich nicht mal eben ein neues Fahrzeug kaufen können: Berufspendler, ambulante Pflegedienste, Handwerker und viele andere Unternehmen.“
Der Oberbürgermeister macht noch einmal deutlich, dass die Ursache für die hohen Stickoxidemissionen bei der Autoindustrie liegt, die durch die Manipulation der Abgaswerte für den zu hohen Schadstoffausstoß verantwortlich ist.
Alle im Vergleich beschlossenen Maßnahmen gehen in die laufende Fortschreibung des Luftreinhalteplans Wuppertal ein.