Prognostiziert wird ein Jahresüberschuss von 40,1 Millionen Euro, die Haushaltsplanung ging noch von einem Überschuss von 32,2 Millionen Euro aus.
Der etwas gebremste Aufwärtstrend ist vor allem auf zwei Verschlechterungen zurückzuführen: Zum einen bei den Hilfen zur Erziehung in Höhe von insgesamt knapp 3 Millionen Euro, zum anderen wird beim Kostenersatz für Hilfsorganisationen sowie den Rettungsdienstgebühren der Feuerwehr ein Minus in Höhe von etwa 9,5 Millionen Euro erwartet.
Positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer
Doch dank der positiven Entwicklung bei der Gewerbesteuer – der aktuelle Bericht zum Finanz-Controlling prognostiziert eine Verbesserung zum Haushaltsplan von 15,9 Millionen Euro – können die Verschlechterungen bei Jugendamt und Feuerwehr kompensiert werden.
„Diese kurzfristigen Entwicklungen bei Feuerwehr und Jugendamt kommen unvorbereitet und sind äußerst ärgerlich, sie dürfen sich nicht wiederholen. Um das in Zukunft zu verhindern, müssen in Abstimmung mit den betroffenen Geschäftsbereichen geeignete Verbesserungen entwickelt und die notwendigen Konsequenzen umgesetzt werden. Denn weil der nächste Haushalt auf Kante genäht ist und im Jahr 2021 nur einen äußerst knappen Überschuss ausweisen wird, brauchen wir ein zuverlässiges Finanzcontrolling, damit bei Abweichungen schnelle Gegensteuerungsmaßnahmen entwickelt werden können“, sagt Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig.
Verzicht auf Gewinnausschüttungen des GMW
In dem aktuell erwarteten Jahresüberschuss von rund 40,1 Millionen Euro ist bereits der Verzicht auf die Gewinnausschüttungen des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) aus den Jahren 2018 und 2019 in Höhe von etwa 11,3 Millionen Euro eingepreist.
Der Jahresüberschuss ist nach Vorgaben des Landes zur Tilgung von Kassenkrediten und zum Aufbau von Eigenkapital zu verwenden. „Es bleibt daher weiter zwingend notwendig, die Konsolidierungsmaßnahmen konsequent fortzuführen und zusätzliche Risiken unbedingt zu vermeiden“, so Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig.