„Ich finde es ganz toll, dass viele Menschen die Gelegenheit genutzt haben, ihre Ideen einzubringen“, sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. „So konnten wir sehen, wo Bedarf ist und was mit dieser Summe angestoßen werden könnte. Jetzt bin ich gespannt, wie die Mehrheit entscheiden wird!“
Prüfung auf Herz und Nieren
Das Bürgerbudget begann im Mai dieses Jahres mit der Frage, welche gemeinwohlorientierten Ideen die Wuppertalerinnen und Wuppertaler für ihre Stadt haben. Von 266 eingereichten Projektideen sind nach einer Online-Abstimmungsphase und einer Bürgerwerkstatt 32 in die Detailprüfung der Verwaltung gekommen. Die Projektideen, die diese Prüfung bestanden haben, werden nun ab dem 14. September zur Wahl gestellt.
Wahl der fünf Besten
Am kommenden Donnerstag findet hierzu die Auftaktveranstaltung im Mendelssohn Saal der Historischen Stadthalle statt. Einlass ist um 18 Uhr, die Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr. Dort haben die Bürgerinnen und Bürger die Chance, sich noch einmal persönlich ein Bild von den besten Projektideen zu machen. Viele Ideengeber werden auch vor Ort sein, ihre Projektvorschläge vorstellen und Fragen beantworten.
Aus organisatorischen Gründen wird um eine Anmeldung gebeten (via E-Mail an: buergerbeteiligungstadt.wuppertalde oder telefonisch unter 0202 563 6730), Kurzentschlossene sind jedoch auch herzlich willkommen.
Kämmerer Dr. Johannes Slawig betont, wie wichtig der Prozess der Bürgerbeteiligung auch in dem schwierigen Umfeld der Haushaltsplanung ist: „Die diesjährige Beteiligung hat gezeigt, wie engagiert sich Wuppertals Bürgerinnen und Bürger für ihre Stadt einsetzen und wie kreativ viele Projektideen waren. Einige tolle Anregungen sind es wert, auch nach dem offiziellen Projektende weiter verfolgt zu werden.“
Nicht alles realisierbar
Dass nicht alle Projekte umgesetzt werden können bedauert Dr. Johannes Slawig. Bei der Detailprüfung wurden alle Projekte auf „Herz und Nieren“, das heißt auf Details und Kosten untersucht. Einige der 32 besten Projekte waren aus verschiedenen Gründen nicht umsetzbar. Dafür konnten weitere Projekte in die Riege der final abstimmungsfähigen Projekte nachrücken und haben es durch die Detailprüfung geschafft.
Keine Erweiterung der Sambatrasse
Leider kam es zu einer Ablehnung der „Erweiterung der Sambatrasse“, die mit Gesamtkosten von weit über 500.000 Euro zu kostspielig wäre. Einerseits wäre das Aufstellen einer weiteren Stützmauer notwendig, was Baukosten in Höhe von geschätzt 320.000 Euro verursachen würde und entlang der Nord-Süd Hauptachse der DB AG (ICE-Strecke) sehr schwierig umzusetzen wäre. Andererseits verläuft ein wichtiger Fahrleitungsmast der DB AG nahe der Trasse, der für den Ausbau der Trasse in Richtung Bahnhof Steinbeck versetzt werden müsste. Die Kosten dafür werden von der Bahnentwicklungsgesellschaft mit 250.000€ veranschlagt. Somit kann das bei den Bürgern im Rahmen des Gemeinwohlchecks sehr positiv bewertete Projekt nicht durch das Bürgerbudget finanziert werden.
Ergebnisse im Netz
Auch andere Projektideen, wie der „Wasserdüsen auf dem Laurentiusplatz“ hätten laut der Detailprüfung die Kostenobergrenze von 50.000 Euro pro Projekt überstiegen. Teilweise war die Umsetzung, teilweise die Instandhaltung oder Betreibung der Vorhaben nicht mit den Mitteln des Bürgerbudgets finanzierbar.
Für einen „Waldspielplatz mit Trimm-Dich-Pfad und Barfußpfad an der Sambatrasse im Staatsforst Burgholz“ und einen „Öffentlichen Grillplatz“ konnten keine geeigneten Flächen ausfindig gemacht werden. Die positiven als auch negativen Detailprüfungsergebnisse aller Projektideen sind auf der Plattform www.buergerbudget.wuppertal.de für jeden einsehbar.
Hoffen auf rege Beteiligung
Im Fokus des gesamten Projekts steht das Gemeinwohl der Bürgerinnen und Bürger Wuppertals. Das Bürgerbudget soll durch die letztlich ausgewählten Projekte möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu Gute kommen. Die Stadtverwaltung hofft auf eine rege Beteiligung der Wuppertaler bei der Wahl ihrer Lieblingsideen. Neben der Wahlparty am 14.September haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, bis zum 5. Oktober online für Ihre fünf Lieblingsprojekte abzustimmen. Auch eine Vor-Ort-Wahl zwischen dem 18. und dem 22. September ist im Rathaus Barmen in Raum A-185 möglich.