Hintergrund
Bei der Katastrophenschutzhilfe verpflichten sich die Feuerwehren, bei einem überregionalen Großereignis Hilfestellung zu leisten.
Das können Großveranstaltungen wie der Papstbesuch 2005 zum Weltjugendtag in Köln, die Fußballweltmeisterschaft 2006, aber auch Katastrophen wie die Flut in Ostdeutschland sein.
Die Feuerwehren des Landes Nordrhein Westfalen (NRW) haben für solche Ereignisse vorgesorgt und eine Art "schnelle Eingreiftruppe" gegründet, in der sie aus dem Bestand verschiedener Städte und Kreise fünf Verbände mit einem Personalvolumen von über 600 ausgebildeten Feuerwehrleuten und einem Fahrzeugpool von rund 70 Einsatzfahrzeugen zusammengestellt haben.
Diese „schnelle Eingreiftruppe“ ist in der Bundesrepublik derzeit einmalig und hat sich in den letzten Jahren außerordentlich bewährt. So waren zum Beispiel alle fünf Verbände in Ostdeutschland zur Unterstützung bei der Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe innerhalb von zwölf Stunden vor Ort.
Aber die Freiwilligen Feuerwehren sehen diese Arbeit gefährdet, denn die Fahrzeuge sind im Durchschnitt über 20 Jahre alt und werden demnächst ausrangiert.
Um vorzubeugen, haben sich Bund und Länder mit dem so genannten Umlaufbeschluss der Innenministerkonferenz 2007 auf ein neues Ausstattungskonzept für den Katastrophenschutz geeinigt. Demnach sind als Bundesleistung insgesamt 955 Löschgruppenfahrzeuge und 466 Schlauchwagen vorgesehen. Nach der Auslieferung der ersten Tranche von 190 Löschgruppenfahrzeugen in verschiedene Bundesländer, hat das Bundesministerium vor einigen Monaten entschieden, die Bereitstellung von weiteren Geldmitteln für den drohenden Ausfall der alten Brandschutzfahrzeuge auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Dabei stellen aktuell gerade die Löschgruppenfahrzeuge durch den stetigen Ausfall von Altfahrzeugen ein großes Problem für die Feuerwehr da.
Das Land NRW hat bis heute noch kein Fahrzeug für den Brandschutz aus dieser Maßnahme erhalten. Bei einer durchschnittlichen Beschaffungszeit von rund fünf bis sechs Jahren ist schon jetzt ein Versorgungsengpass zu erkennen.
Die Freiwilligen Feuerwehren fordern deshalb
- alte Fahrzeuge planbar zu ersetzen
- die notwendigen Mittel verbindlich festzulegen, um die erfolgreiche und mit viel Aufwand geschaffene Struktur überörtlicher Hilfeleistung nicht zu gefährden.