„Wir bleiben bei unserer Überzeugung, dass das Projekt Fachmarktzentrum IKEA am Standort Eichenhofer Weg genehmigungsfähig und auch verträglich für den umliegenden Einzelhandel ist“, erklärte dazu Oberbürgermeister Peter Jung. Auch mit Blick auf diverse Ruhrgebiets-Entwicklungen, die in der jüngsten Vergangenheit vom Land genehmigt wurden, stoße die Entscheidung des Landes in Wuppertal auf Unverständnis.

„Ein fachmarktbezogenes Einkaufszentrum inklusive IKEA-Möbelhaus ist in einem von der Regionalplanung festgelegten „allgemeinen Siedlungsgebiet" grundsätzlich zulässig", so Jung. „Auch hält das geplante fachmarktbezogene Einkaufszentrum die Beschränkung auf zehn Prozent der zentrenrelevanten Sortimente nach der vom Land selbst aufgestellten Liste der Leitsortimente ein, nachdem es aufgrund zahlreicher Verhandlungen und Sortimentsanpassungen zu einer Reduzierung dieser Sortimente gekommen ist. Daher können wir die Haltung des Landes nur insoweit nachvollziehen, als sich die Untersagung auf die offengelegte Planung bezieht, die mit den zentrenrelevanten Sortimenten noch über zehn Prozent lag. Die Untersagung bezieht sich daher auf einen alten Planungsstand, der bereits überholt ist und auch dem Land gegenüber kommuniziert wurde."

Das Land will aber noch anders als die Stadt für die Beurteilung, was als zentrenrelevant zu gelten hat, eine aus den lokalen Gegebenheiten abgeleiteten Sortimentsliste zu Grunde legen.

Dies ist aus Sicht der Stadt rechtlich nicht haltbar, weil die landesplanerischen Anforderungen nur aus einer landesweiten Liste der Leitsortimente abgeleitet werden können. Jede kommunale Liste weist nämlich signifikante Unterschiede auf. Hier kann laut Stadt nur eine generalisierte Liste greifen, und die gibt es im Entwurf des LEPs. Nach dieser wird das Vorhaben die 10 Prozent-Regel einhalten.

Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig ergänzte dazu: „Ich erinnere noch einmal daran, dass Wuppertal ein Oberzentrum ist, das Jahr für Jahr Kaufkraft in einer Größenordnung von 150 Millionen Euro an das Umland verliert. 40 Prozent unseres Möbelumsatzes und auch erhebliche Anteile anderer Sortimente, wie etwa Sportartikel, Fahrräder oder zoologischer Bedarf werden derzeit außerhalb unserer Stadtgrenzen umgesetzt. Es ist ein legitimes Anliegen Wuppertals, dies zu korrigieren."

Das gemeinsame Konzept sei von Stadt und IKEA auf Basis der Einzelhandelsgutachten immer wieder angepasst und die zentrenrelevanten Sortimente reduziert worden. Die Auswirkungen in den anderen Städten wie auch in den Wuppertaler Zentren seien verträglich, so der Oberbürgermeister. „Wir haben mit den Nachbarn und der Landesregierung einen konstruktiven Dialog gesucht, sind den Empfehlungen der Gutachter gefolgt und haben ein Verfahren mit größtmöglicher Transparenz gewählt. Daher können wir die jetzt ausgesprochene Ablehnung des Landes nicht verstehen."

Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig wirft der Staatskanzlei vor, mit zweierlei Maß zu messen: „Während zeitgleich im Land andere Projekte wie die Erweiterung des Ruhrparks in Bochum oder der Neubau des Möbelhauses Höffner in Duisburg genehmigt werden, werden in Wuppertal die Planungen im Ansatz erstickt."

„Wir bedauern, dass unsere zahlreichen Vermittlungsversuche bislang leider im Sande verlaufen sind", sagt Armin Michaely, Expansionschef IKEA Deutschland, „wir setzen aber weiterhin auf einen offenen und fairen Dialog mit der Staatskanzlei in Düsseldorf".

Das bestätigt Planungsdezernent Frank Meyer: „Das Projekt ist als Ergebnis der bisherigen Gespräche mit dem Ziel des Nachweises der städtebaulichen Verträglichkeit und des Herstellung des Einvernehmens schon viel weiter gediehen, als der Stand der Offenlage es erkennen lässt. Dies ist dem Land auch bekannt".

Die Stadt Wuppertal behält sich nun auch rechtliche Schritte vor und will bis Ende der Woche dem Rat einen Vorschlag unterbreiten. Slawig sieht dabei das größere Risiko beim Land: „Für die Stadt Wuppertal bedeutet eine juristische Auseinandersetzung allenfalls eine zeitliche Verzögerung. Das Land hingegen läuft Gefahr, dass das Oberverwaltungsgericht möglicherweise Teile im Landesentwicklungsplan für rechtswidrig erklärt und das neue Landesentwicklungsprogramm damit zum dritten Mal scheitert."