Als kommunalen Haushalt bezeichnet man den Haushalt bzw. den Haushaltsplan einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Gemeindeverband). Der kommunale Haushalt wird in einer Gemeinde vom Stadtrat mittels einer Haushaltssatzung verabschiedet. Der verabschiedete Haushalt ermächtigt erst die Verwaltung, Ausgaben bzw. Auszahlungen zu tätigen. 

Durch den Haushalt steuert der Rat wesentliche Teile der Verwaltungstätigkeit. Der Haushalt und das mit ihm verbundene Berichtswesen ermöglichen es dem Rat wie der Öffentlichkeit, detailliert nachzuvollziehen, ob und wieweit sich die Verwaltung an die Vorgaben gehalten hat. 

Der städtische Haushalt ist gegliedert nach Produkten und ihm liegt ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen zugrunde. Man bezeichnet ihn daher auch als Produkthaushalt. Produkte sind Leistungen, für die seitens einer Verwaltungseinheit für andere Verwaltungseinheiten oder auch für Dritte (z.B. Bürger*innen) erbracht werden. Der Produkthaushalt ist damit ein Instrument der Outputsteuerung. Die Steuerung erfolgt vor allem mittels Zielvereinbarungen, Kennzahlen und Produktbudgets.

Der kommunale Nachhaltigkeitshaushalt hat den Zweck, die Verteilung von Finanzmitteln an Nachhaltigkeitszielen auszurichten. Das bedeutet praktisch, dass nachhaltige Ziele und Indikatoren im kommunalen Haushalt auf Ebene der Produkte integriert werden. 

Die Erfahrungen der (bisher noch wenigen) Kommunen Nordrhein-Westfalens, die bereits Nachhaltigkeitshaushalte erarbeitet haben, hat gezeigt, dass das Thema Nachhaltigkeit durch diese Darstellung mehr Transparenz und Akzeptanz innerhalb der Verwaltung, der Politik und der Stadtgesellschaft erfahren hat. Nachhaltigkeit wird nicht mehr als "Add-on" verstanden, sondern wird zunehmend zu einem integralen Bestandteil der kommunalen Tätigkeit.

Da europaweit die Bedeutung von Nachhaltigkeitszielen zunimmt, erhöht ein kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt insgesamt auch die Chancen der Stadt für günstige Kreditaufnahmen. Damit eröffnen sich für Wuppertal verbesserte Rahmenbedingungen für die Haushalte der Jahre 2026 ff.

Im Rahmen des Projektes "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" begleitet die LAG21 Kommunen aus ganz NRW bei der Entwicklung von Nachhaltigkeitsstrategien, Nachhaltigkeitsberichten und Nachhaltigkeitshaushalten. Gefördert wird das Projekt durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr NRW.

Über einen Projektzeitraum von drei Jahren werden in zwei Durchläufen jeweils

• 10 Nachhaltigkeitsstrategien
• 5 Nachhaltigkeitsberichte
• 3 Nachhaltigkeitshaushalte

mit Kommunen aus NRW erarbeitet. Die Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes ist tatsächlich Bestandteil der Maßnahmenplanung zur Nachhaltigkeitsstrategie. Da ein solches Projekt aber sehr ressourcenaufwändig ist, war die Umsetzung bis zum Zeitpunkt der Ausschreibung des neuen Projektes "Prozesskette Nachhaltigkeit NRW" nicht sehr wahrscheinlich.

Auf Veranlassung von Herrn Beigeordneten Bunte hat die Stadt Wuppertal sich daraufhin im August 2023 sehr spontan für für das Projekt "Kommunaler Nachhaltigkeitshaushalt" in der ersten Projektlaufzeit beworben und den Zuschlag erhalten.

Damit erhält Wuppertal die Möglichkeit, in professioneller Begleitung durch die LAG 21 einen kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt zu erarbeiten. 

Die Grafik zeigt den vorgesehenen Prozessablauf. In einem Zeitraum von gut einem Jahr (beginnend ab Ratsbeschluss) wird die Verwaltung nunmehr einen kommunalen Nachhaltigkeitshaushalt erarbeiten. Ziel ist es, diesen mit der Haushaltsplanung für die Jahre 2026/2027 umzusetzen. Da die Planungen hierzu im ersten Quartal des Jahres 2025 beginnen, ist der Projektzeitraum sehr gut gewählt.

Um den Prozessablauf zu gewährleisten, wird zunächst eine Aufbauorganisation geschaffen mit einer Projektkoordination, einem Kernteam und verschiedenen Clustergruppen. 

Für Fragen zum Projekt wenden Sie sich bitte an: