Mit Blick auf die Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat die Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsstellen (LAG NRW) die Landespartien CDU, Die Linke, FDP, Grüne und SPD zu frauen- und gleichstellungspolitischen Themen befragt. Die eingereichten Antworten sind hier (Öffnet in einem neuen Tab) nachzulesen.

Die Wahlprüfsteine umfassen dabei insgesamt acht Fragen zu unterschiedlichen Themenfeldern. Gerne hätte die LAG NRW eine größere Anzahl an Fragen gestellt, die demokratischen Parteien haben sich jedoch im Januar 2022 darauf verständigt, dass pro Landesverband lediglich acht Fragen zugelassen sind.

Diese Begrenzung wird von Seiten der LAG NRW kritisch gesehen, da die wenigen zugelassenen Fragen aus ihrer Sicht nicht ausreichend, um die Bürger*innen angemessen über die Einstellungen sowie geplanten Vorhaben der NRW-Parteien zum großen Spektrum wichtiger frauenpolitischer Themen zu informieren. Das Kritikschreiben an die Parteien ist hier (Öffnet in einem neuen Tab) nachzulesen.

Aus den ursprünglich 24 formulierten Wahlprüfsteinen, die bereits Anfang Dezember an die Parteien versendet wurden, wurden entsprechend der Vorgabe acht ausgewählt, die gleichstellungspolitisch für das Land von großer Relevanz sind. Sie umfassen die Themen Frau und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Finanzen, Wohnen, Gewalt gegen Frauen, Gesundheit und Repräsentation von Frauen.

Hinweis: Gemeinsam mit weiteren frauenpolitischen Initiativen in NRW wird im Frühjahr 2023 - rund ein Jahr nach der Wahl - eine Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen der Parteien mit dem Titel: „Ein Jahr in der neuen Legislaturperiode – wie geht es gleichstellungspolitisch weiter?“ geplant. Hier soll u.a. auf die Antworten zu den Wahlprüfsteinen  eingegangen werden.